Allgemeine Geschäftsbedingungen der Quadplusfun Steffen Beuchelt (nachfolgend nur Quadplusfun genannt) für den Verkauf

Stand Januar 2011

I. Geltung der allgemeinen Geschäftsbedingungen

Allen Vereinbarungen, Leistungen und Angeboten der Quadplusfun liegen die nachfolgenden Geschäftsbedingungen zugrunde. Die Bedingungen werden mit Auftragserteilung anerkannt.
Allgemeine Einkaufsbedingungen des Vertragspartners und andere abweichende Bedingungen sind nur verbindlich, wenn sie von Quadplusfun ausdrücklich schriftlich anerkannt worden sind.

Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt

Alle Angebote und Leistungen, die von Quadplusfun für den Kunden erbracht werden, sowie die Nutzung der Webseiten von Quadplusfun und alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains, ferner auch die Nutzung der webbasierten Mietshops und Auktionsplattformen auf denen Quadplusfun seine Waren anbietet, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Quadplusfun und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.

II. Vertragsabschluss

Sofern eine Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB anzusehen ist, können wir diese innerhalb von zwei Wochen annehmen.
Mündliche Nebenabreden sind ungültig. Sie bedürfen stets der schriftlichen Bestätigung der Quadplusfun. Das Gleiche gilt für zugesicherte Eigenschaften des Kaufgegenstandes.

Alle Vereinbarungen mit Einzelpersonen, insbesondere solche mit Außendienstmitarbeitern der Quadplusfun, werden erst nach schriftlicher Bestätigung durch die Quadplusfun Steffen Beuchelt für diese verbindlich.

Die Quadplusfun ist berechtigt, vor Auslieferung der Ware Vorauskasse oder Sicherheitsleistungen in Form einer selbstschuldnerischen unbedingten Bürgschaft einer deutschen Bank zu verlangen. Leistet der Käufer in einem solchen Fall die Sicherheit in angemessener Frist nicht, so ist die Quad Fun berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzansprüche Seitens des Käufers sind in diesem Falle ausgeschlossen.

An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen, wie z. B. Kalkulationen, Prospekte, etc., behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Bestellers nicht innerhalb einer vereinbarten Frist annehmen, sind diese Unterlagen uns unverzüglich zurückzusenden.

III. Lieferung

Die Vereinbarung einer Lieferzeit dient lediglich der organisatorischen Orientierung und stellt kein Fixgeschäft dar.
Im Falle des Lieferverzuges muss grundsätzlich der Quadplusfun eine angemessene Nachfrist gesetzt werden, nach deren Ablauf der Käufer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt ist. Als angemessen gilt eine Frist von mindestens drei Wochen. Schadenersatz wegen Nichterfüllung beschränkt sich auf Fälle, in welchen die Quadplusfun die Gründe dieses Verzuges oder der Nichtlieferung grob fahrlässig oder vorsätzlich zu vertreten hat.

Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des Werks/Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.

IV: Abnahme

Verweigert der Käufer die Abnahme des Kaufgegenstandes, so kann die Quadplusfun dem Käufer schriftlich eine Nachfrist von 8 Tagen setzen mit der Erklärung, dass sie nach Ablauf der Frist die Abnahme ablehne. Nach erfolglosem Ablauf der Nachfrist kann die Quadplusfun auch von dem Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Eine Nachfrist ist entbehrlich, wenn der Käufer die Abnahme ernsthaft und endgültig verweigert. Verlangt die Quadplusfun Schadenersatz, so ist dieser mit einem Pauschalbetrag in Höhe von 15% des Kaufpreises anzusetzen. Dem Käufer wird die Möglichkeit gegeben, einen niedrigeren Schaden der Quadplusfun nachzuweisen. Der Quadplusfun ist die Möglichkeit gegeben, einen höheren Schaden nachzuweisen. Die Rückgabe beanstandeter Lieferungen oder Teilen davon, erfolgt nur nach Rücksprache mit der Quadplusfun. Unfrei zurückgesandte Ware wird nicht angenommen.

V. Versand- und Zahlungsbedingungen

Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf die von Quadplusfun benannten Konten zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.

Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung zu zahlen. Verzugszinsen werden in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

Sofern keine Festpreisabrede getroffen wurde, bleiben angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten für Lieferungen, die 3 Monate oder später nach Vertragsabschluss erfolgen, vorbehalten.

Die Versendung der Ware erfolgt grundsätzlich auf Vorkasse oder auf die von den jeweiligen Verkaufsplattformen angebotenen Zahlungsmethoden und Gefahr des Käufers. Alle Versandpreise verstehen sich inklusive Transportversicherung. Die Forderungen der Quadplusfun sind mangels besonderer Vereinbarung mit der Lieferung der Kaufgegenstände ohne Abzug fällig. Zahlungsanweisungen, Wechsel und Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen. Käufer aus Staaten, die nicht der Europäischen Union angehören, haben die Mehrwertsteuer als Kaution an die Quadplusfun zu zahlen. Nach Vorliegen der ordnungsgemäß abgestempelten Originalausfuhrnachweise wird die Mehrwertsteuer erstattet. Verkäufe an Interessenten aus Staaten der Europäischen Union können nur nach Vorliegen der amtlich beglaubigten USt-Identifikations-Nummer umsatzsteuerfrei erfolgen. Überweisungs-, Einziehungs- und Diskontspesen gehen zu Lasten des Käufers.

Eine Aufrechnung mit Ansprüchen des Käufers ist nur möglich, wenn die Gegenforderung des Käufers unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt.

Versandkosten werden mit den verkehrsüblichen Beträgen in Rechnung gestellt, außer seitens der Quadplusfun liegt eine bindende Zusage hinsichtlich der Versandkosten bei Vertragsabschluss vor. Risiken und Kosten für den Transport zurückgenommener Ware trägt der Käufer, solange keine andere schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.

VI. Gewährleistung und Haftung

Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

Sie beginnt mit der Abnahme des Kaufgegenstandes. Unbeanstandete Ingebrauchnahme des Kaufgegenstandes steht der Abnahme gleich. Tritt beim Liefergegenstand ein Mangel zutage oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften, so hat die Quadplusfun nach eigener Wahl die Möglichkeit, den Kaufgegenstand nachzubessern oder einen Ersatz zu liefern.
Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Rückgriffsansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt.

Schadenersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, werden ausgeschlossen, es sei denn die Quadplusfun hätte vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt.

Falls der Käufer Änderungen am Lieferungsgegenstand vornimmt, erlischt jegliche Gewährleistung, falls der Käufer nicht den Nachweis führen kann, dass die von ihm vorgenommenen Veränderungen nicht die Ursache für den aktuellen Mangel sind.

Nicht unter die Gewährleistung fallen insbesondere Mängel in Folge natürlicher Abnutzung, übermäßiger Beanspruchung, unsachgemäßem oder fehlerhaftem Gebrauch, Mängel die auf ein Nichtbeachten der mitgelieferten Gebrauchsanleitung zurückzuführen sind, nicht Beachtung der vorgesehenen Betriebsbedingungen, sowie bei Gebrauchsgeräten der Ausfall von Verschleißteilen.

Die Gewährleistungsfrist für Kaufgegenstände wird grundsätzlich nicht durch Reparaturen und dem Einbau von Ersatzteilen verlängert. Für diese Reparatur und eingebauten Ersatzteile gilt aber wieder die gesetzliche Gewährleistungsfrist neu, deren Neulaufzeit aber nicht länger sein kann als die ursprünglich vertraglich vereinbarte Gewährleistungsfrist für den reparierten Gegenstand. Schadenersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen den Verkäufer wie auch gegen seine Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen. Schadenersatzansprüche betreffend Mangelfolgeschäden sind ebenfalls ausgeschlossen. Die Haftungsausschlüsse gelten nicht, sofern die Quadplusfun den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten hat. Der Käufer hat offensichtliche Mängel dem Verkäufer unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung, schriftlich mitzuteilen.

VII. Eigentumsvorbehalt

Sämtliche gelieferten Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Quadplusfun. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auf die Erfüllung aller Forderungen, der Quadplusfun aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer zustehen (Vorbehaltsware). Der Käufer ist nicht berechtigt, in irgendeiner Weise über die Vorbehaltsware zu verfügen. Bei Zahlungsverzug des Käufers ist die Quadplusfun berechtigt, die Vorbehaltsware nach Mahnung zurückzunehmen. Der Käufer hat die Ware nach Aufforderung an die Quadplusfun herauszugeben. Falls der Käufer entgegen diesen Bedingungen den Kaufgegenstand weiterveräußert, so wird schon jetzt vereinbart, dass der Käufer die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in Höhe der Forderung der Quadplusfun an diese abtritt. Die Quadplusfun nimmt die Abtretung an. Die Rücknahme der Ware gilt nicht als Rückabwicklung des Kaufvertrages. Die Quadplusfun ist vielmehr berechtigt, die Ware nach Rücknahme und Ankündigung der Verwertung diese öffentlich versteigern zu lassen und sich aus dem Versteigerungserlös hinsichtlich ihrer Kaufvertragsforderungen und seiner Rechtsverfolgungskosten und Nebenforderungen zu befriedigen.
Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, die nach der Gebrauchsanweisung vorgegebenen Bedienungshinweise zu befolgen.

VIII. Widerrufsbelehrung

Soweit es sich um Kunden gem. §313 BGB  und es sich um eine Fernabsatzgeschäft nach §§312b -312d BGB  handelt gilt folgendes
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von  14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an: Quadplusfun Steffen Beuchelt   Chausseestr. 20, 18442 Groß Kordshagen  Mail:info@quadplusfun.de  Fax:038231/450650

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

IX. Sonstiges

Erfüllungsort ist Groß Kordshagen. Liegen die Voraussetzungen des § 38 ZPO für eine Gerichtsstandsvereinbarung vor, so vereinbaren die Parteien die Zuständigkeit des Amtsgerichts Stralsund bzw. des Landgerichts Stralsund. Das Recht der Bundesrepublik Deutschland findet Anwendung.

Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.